JVA Chemnitz lehnt Unterbringung ab: Marla Svenja Liebich ins Männergefängnis verlegt   /  Thu, 16 Jul 2026

Nach der Auslieferung wurde Marla Svenja Liebich erst in die Frauen-JVA Chemnitz gebracht. Von dort aus wurde Liebich direkt verlegt, teilt die Anstalt nun mit. Für die Unterbringung ist die Sicherheit entscheidend, nicht das Geschlecht.

Die juristische Presseschau vom 16. Juli 2026: Liebich wieder in Deutschland / Ermittlungen gegen Kabarettist Steimle / Gesetz zu israelischen Wehrdienst-Ausnahmen gestoppt   /  Thu, 16 Jul 2026

Tschechien lieferte Marla-Svenja Liebich nach Deutschland aus. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach Gewaltanspielungen auf AfD-Veranstaltung. Oberstes Gericht stoppt Gesetz zur Straffreiheit von ultraorthodoxen Kriegsdienstverweigerern.

Staatsanwaltschaft prüft Strafbarkeit von Kabarettist Steimle: Er will Merkel "an die Wand stellen" und wünscht sich Stauffenberg herbei   /  Wed, 15 Jul 2026

Altkanzlerin Merkel "an die Wand stellen", Stauffenberg vermissen – derartiges äußerte der Kabarettist Uwe Steimle auf einer AfD-Veranstaltung in Dessau-Roßlau. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, doch sind die Aussagen strafbar?