Buchrezension "Meinungsfreiheit": Kann Spuren einer Streitschrift enthalten   /  Fri, 27 Feb 2026

Für Ronen Steinkes Zwischenruf, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, könnte das Timing kaum besser sein. Nur: Welchen Debattenbeitrag leistet das Buch? Radikale Thesen werden angedeutet. In weiten Teilen ist es aber ein Lehrbuch im Quiz-Format.

Verhandlung des Zweiten BVerfG-Senats zum "Heizungsgesetz": Wieviel Zeit braucht gute Gesetzgebung?   /  Fri, 27 Feb 2026

Als das Gebäudeenergiegesetz 2023 beschlossen wurde, fühlte sich der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann überfahren. Jetzt verhandelte das Bundesverfassungsgericht über seine Klage. Christian Rath war dabei.

Reaktionen auf den Kölner AfD-Beschluss: Zwischen "Klatsche für Faeser" und "unberechtigtem Triumphgeheul"   /  Fri, 27 Feb 2026

Am Donnerstagnachmittag überraschte das Verwaltungsgericht Köln mit einem Beschluss zur Hochstufung der Bundes-AfD. Es ist "nur" ein Beschluss, mit 55 Seiten aber auch ein sehr umfangreicher. Nun beginnt der Streit, wie er zu deuten ist.