Spiegel darf Tipico-Gründern illegales Verhalten unterstellen: BGH schützt die unbegründete und "falsche" Meinung
/ Tue, 05 May 2026
Der Spiegel warf den Tipico-Gründern illegales Verhalten vor – ohne Belege dafür zu bieten. Für den BGH kein Problem. Die Meinungsfreiheit schütze auch die unbegründete oder “falsche” Meinung. Ein Urteil mit Signalwirkung?
OLG Frankfurt am Main: Christliches Menschenbild des Richters begründet keine Befangenheit
/ Tue, 05 May 2026
Dass sich Richter bei ihrer rechtlichen Würdigung auch am christlichen Menschenbild orientieren, ist nicht unzulässig. Das OLG Frankfurt hält dies sogar für geboten.
OLG Nürnberg: Ex-Mann muss zur Hochzeit geschenktes Cabrio herausgeben
/ Tue, 05 May 2026
Zur Traumhochzeit am Tropenstrand schenkt ein Mann seiner Frau ein Cabrio. Die Beziehung geht in die Brüche, doch was wird aus dem Auto? Das OLG Nürnberg musste entscheiden.