Staatsanwaltschaft prüft Strafbarkeit von Kabarettist Steimle: Er will Merkel "an die Wand stellen" und wünscht sich Stauffenberg herbei   /  Wed, 15 Jul 2026

Altkanzlerin Merkel "an die Wand stellen", Stauffenberg vermissen – derartiges äußerte der Kabarettist Uwe Steimle auf einer AfD-Veranstaltung in Dessau-Roßlau. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, doch sind die Aussagen strafbar?

Gesetzentwurf zur Modernisierung der Arbeitsförderung: Job ausprobieren ohne Kündigung des alten   /  Wed, 15 Jul 2026

Wer in einer Krisenbranche arbeitet und noch fest in seinem Job ist, tut sich oft schwer, gleichzeitig etwas Neues zu suchen. Die Regierung will andere Möglichkeiten schaffen. Insgesamt soll die Arbeitsvermittlung moderner werden.

EuG bestätigt EUIPO-Entscheidung: OpenAI verliert Rechtsstreit um Markenschutz   /  Wed, 15 Jul 2026

Das gleichnamige US-Unternehmen will den Begriff "OPENAI" als Wortmarke eintragen, das EUIPO lehnt den Antrag teilweise ab. Mit einer Klage gegen die Entscheidung ist OpenAI jetzt vor dem EuG gescheitert.