BGH kippt Preisanpassungsklausel von Amazon: Prime-Altkunden zahlen vorerst wieder weniger
/ Thu, 01 Oct 2026
Amazon durfte seine Prime-Preise nicht auf Grundlage der bisherigen AGB-Klausel erhöhen, entscheidet der BGH. Für bestimmte Altkunden sinkt der Beitrag nun wieder. Um bereits gezahlte Mehrbeträge wird separat gestritten.
Berliner Senat verliert vor dem OVG: Görlitzer Park bleibt vorerst nachts geöffnet
/ Thu, 01 Oct 2026
Seit Jahren ist der Görlitzer Park ein Politikum. Nach Eskalation eines Kompetenzstreits zwischen Senat und Bezirk klagten Anwohner mit Erfolg gegen die Öffnungszeiten. Das letzte Wort ist jedoch noch nicht gesprochen.
Auch Zivilrechtslehrervereinigung lehnt Namensänderung ab: Juristische Tradition ist männlich
/ Thu, 01 Oct 2026
Ist die Umbenennung der Zivilrechtslehrervereinigung "Blödsinn" oder "längst überfällig"? LTO zugespielte Zitate zeigen, wie das Thema polarisiert. Und es geht weiter: Die Vereinigung der Staatsrechtslehrer stimmt über einen neuen Namen ab.