OLG zu Spirituosen-Namen für alkoholfreie Drinks: "This is not Rum" hilft nicht
/ Thu, 02 Apr 2026
Wer "Gin" oder "Rum" auf das Etikett schreibt, muss auch die entsprechenden Prozente liefern. Das Hanseatische OLG stellt klar: Die EU-Spirituosenverordnung lässt keinen Raum für "alkoholfreie Alternativen", die sich namentlich bei den Klassikern bedienen.
Essen wollte Preisbremse für Bolt, Uber und Co: Gericht stoppt Mindestpreise für Mietwagenfahrten
/ Thu, 02 Apr 2026
Die Stadt Essen wollte das Taxigewerbe schützen und verpflichtete deshalb Mietwagen-Dienste zu Mindestpreisen. Doch das VG Gelsenkirchen hat das Preisdiktat im Eilverfahren vorerst ausgebremst.
Wegen Verunglimpfung russischer Staatsorgane: Moskauer Gericht verurteilt Karnevalisten Jacques Tilly
/ Thu, 02 Apr 2026
Die russische Justiz machte dem Düsseldorfer Karnevalisten in Abwesenheit den Prozess. Nach Ansicht des Moskauer Gerichts verunglimpfen seine Karnevalskarikaturen und -wagen die russischen Staatsorgane und verletzen religiöse Gefühle.