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Aktuelles

EuGH-Urteil zu "Metall auf Metall" von Kraftwerk: Ein Pastiche umfasst den Dialog mit dem Werk   /  Wed, 15 Apr 2026

Wieder einmal geht es um "Metall auf Metall" vor dem EuGH. Das Gericht konkretisiert nun die Pastiche-Schranke im Urheberrecht. Damit könnte der Streit um zwei Sekunden von Kraftwerk zugunsten von Pelham ausgehen.

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ermittler im Block-Prozess: Ex-BND-Chef Hanning mit schweren Vorwürfen gegen Hamburger Justiz   /  Wed, 15 Apr 2026

Der Block-Prozess zieht weite Kreise, ermittelt wird sogar mit verdecktem Ermittler gegen einen Ex-BND-Chef. Der zeigt sich empört und hat Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hamburger Justizmitarbeiter eingelegt. Fundiert oder reine PR? 

Menschenrechtskommissar legt Memorandum vor: Europarat sorgt sich um Meinungsfreiheit in Deutschland   /  Wed, 15 Apr 2026

Der Menschenrechtskommissar des Europarats warnt davor, legitime Israel-Kritik in Deutschland zunehmend als Antisemitismus zu beurteilen und Menschen deswegen in ihren Rechten zu verletzen. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück. 

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